Dicke Luft im Schulverband Mittelangeln. Waren die Sitzungen zuvor durchweg von Harmonie geprägt, knisterte es nun in der Mensa des Schulzentrums spürbar. Verbandsvorsteher Burkhard Gerling, für seine ruhige Amtsführung bekannt, war sichtlich erbost. „Ich bin fassungslos“, lauteten seine ersten Worte.
Fassungslos hatte Gerling eine Entscheidung der Gemeindevertretung Mittelangeln gemacht. Seit fünf Jahren beschäftigt sich der Schulverband vorrangig mit der Zukunftsschule. Nach vielen Planungen ist man nun so weit, die erste Baumaßnahme in Angriff nehmen zu wollen.
Dabei handelt es sich um das Oberstufenhaus, das im nördlichen Bereich hinter der Mensa, neben zwei bestehenden Gebäuden errichtet werden soll. Diese hier neu zu schaffenden Klassenräume sollen in der Bauphase als Ausweichklassen genutzt werden. Kosten: etwa 14 Millionen Euro.
Bei der planerischen Umsetzung wurde bekannt, dass für dieses Gebäude ein vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt werden muss. Die Planungshoheit hat die Gemeinde. Vor diesem Hintergrund hat der Schulverband die Gemeinde gebeten, die notwendigen planerischen Voraussetzungen zu schaffen.
In der letzten Gemeindevertretersitzung sollte darüber beraten und abgestimmt werden. Doch es kam anders. Die Fraktionen der CDU, SPD und SSW/FDP legten ein Papier vor, in dem sie die Absetzung des Tagesordnungspunktes B-Plan Schulverband beantragten und auch so abstimmten.

Keine Zusage für Fördermittel?

Als Begründung hatten die Gemeindevertreter der drei Fraktionen argumentiert, nicht ausreichend informiert zu sein. Weiter wird von Mittelangler Seite argumentiert, dass es keine Zusage von Fördermittel gibt. Gerling wies dieses Argument zurück und argumentierte, das Planung und Fördermittel in dieser Phase in keinem Zusammenhang stehen. Nachdrücklich wies Gerling darauf hin, dass die Planung alleinige Sache des Schulverbandes sei. „Wir wollen nicht am Gängelband der Gemeinde Mittelangeln hängen“, machte Gerling deutlich. Werde diese Trennung nicht eingehalten, befürchtet der Verbandsvorsteher, dass Schulverband und Gemeinde sich mit juristischen Schritten auseinandersetzen müssen. „Im Schulverband sind alle Beschlüsse zur Zukunftsschule einstimmig gefallen“, hob Gerling noch einmal hervor. Der Gemeinde Mittelangeln warf Gerling vor, durch ihre Blockadehaltung das gesamte Projekt weiter zu verteuern.

Bürgermeisterin fühlt sich schlecht informiert

Mittelangelns Bürgermeisterin Britta Lang beklagte mangelnde Informationen seitens des Schulverbandes. „Details und Mitwirkungsmöglichkeiten fehlen“, so Lang und führte weiter aus, dass die Baukosten für die erste Baumaßnahme mit 15 Millionen Euro auch Auswirkungen auf die Verbandsumlage haben werden.
„Die Gemeinde will wissen, was geplant wird und ob es andere günstigere Bauverfahren gibt“, führte Lang aus. In einer Pressemitteilung unterstrich Britta Lang am Tage nach der Versammlung, dass der Gemeindevertretung kein abgestimmtes Raumprogramm vorgelegen habe. Dies sei aber die Grundlage für eine Bauleitplanung. Bis zum Tag der Sitzung des Schulverbandes habe kein Raumprogramm vorgelegen und erst auf Antrag der Gemeinde Mittelangeln wurden Auszüge in der Verbandsversammlung vorgestellt. Weiter bemängelte Lang, dass eine günstigere Bauvariante, wie Modulbauweise, nicht geprüft worden sei. Mehrere Gesprächsangebote der Gemeinde wären vom Schulverband ignoriert worden, beklagte Lang.

Schulverband am Scheideweg?

„Ich sehe den Schulverband am Scheideweg“, machte Gerling in der Versammlung deutlich und Claus-Peter Richelsen aus Ausacker stellte in Frage, ob man den eingeschlagenen Weg in Zukunft noch gemeinsam gehen wolle. Den Aufstellungsbeschluss zu verhindern, nannte Richelsen ein „Fadenscheiniges Argument“. Bürgermeister Hans-Georg Hinrichsen aus Maasbüll erklärte, dass er jederzeit gut informiert worden sei und er seine Gemeindevertreter anschließend ausführlich informieren konnte.
Ein Gespräch mit dem Vorstand des Schulverbandes wäre für die Gemeindevertretung der richtige Weg, um die Informationslücken auszugleichen, schlug Britta Lang vor, damit alle Gemeindevertreter verstehen, was geplant sei.
Diese Forderung kommentierte Rainer Kabon aus Freienwill mit der Bemerkung, dass es Aufgabe der Bürgermeisterin sei nachzufragen, wenn der Gemeindevertretung Dinge nicht klar sind.

Peter Hamisch